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Abmahnung Wettbewerbsrecht

Bei einer Abmahnung handelt es sich um die Aufforderung, ein bestimmtes, nach Meinung des Abmahnenden rechtswidriges Verhalten künftig zu unterlassen und sich hierzu durch Abgabe einer Unterlassungserklärung, die mit einer Vertragsstrafe gesichert ist, zu verpflichten. Der Sinn einer Abmahnung besteht darin, dem Gegner vor der Einleitung eines teuren und langwierigen gerichtlichen Verfahrens die Möglichkeit zu geben, die Angelegenheit außergerichtlich zu erledigen. Es handelt sich um die typische Eröffnung einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung.

Abmahnungen sollten grundsätzlich ernstgenommen werden, denn in vielen Fällen folgt nach der Abmahnung eine einstweilige Verfügung, die mit zusätzlichen Kosten verbunden ist und den Betroffenen zum sofortigen Handeln zwingt.

Aus Sicht der angreifenden Partei besteht keine Notwendigkeit, vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens eine Abmahnung auszusprechen. Sie riskiert allerdings, dass sie die Kosten des Verfahrens tragen muss, wenn die Gegenseite den Anspruch sofort anerkennt.