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Abmahnung

Bei einer Abmahnung handelt es sich um ein Anwaltsschreiben, in dem der Empfänger aufgefordert wird, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Der Absender fordert den Empfänger dabei regelmäßig dazu auf, innerhalb einer kurz bemessenen Frist, eine Unterlassungserklärung abzugeben, die durch eine Vertragsstrafe gesichert ist. Meist wird der Empfänger außerdem aufgefordert, die angefallenen Anwaltskosten zu erstatten. Weitere Ansprüche können auf Erteilung von Auskunft über Dauer und Umfang des abgemahnten Verstoßes oder die Herausgabe von bestimmten Gegenständen gerichtet sein.

Eine Abmahnung sollte grundsätzlich ernst genommen werden, da nach Ablauf der Frist eine einstweilige Verfügung folgen kann. Einen generellen Rat, wie man sich als Empfänger einer Abmahung verhalten soll, kann man nicht geben. Zunächst sollte geprüft werden, ob die Forderung berechtigt ist. In diesem Fall sollte auf jeden Fall eine Unterlassungserklärung abgegeben oder über eine einvernehmliche Lösung verhandelt werden.

Auch für den Fall, dass eine Unterlassungserklärung abgegeben wird, sollten die Kosten des gegnerischen Anwalts nicht ohne weitere Prüfung übernommen werden. Der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten besteht nämlich nur dann, wenn die Abmahnung bestimmten formalen Mindestanforderungen genügt. Häufig werden außerdem die Anwaltskosten zu hoch angesetzt.