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Dr. Timo Westermann

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Betäubungsmittelstrafrecht

Die anwaltliche Interessenvertretung im Bereich der Betäubungsmittel bedarf für ihr Gelingen einerseits der Kenntnis von Art und Wirkung von Betäubungsmitteln als auch andererseits der besonderen Kenntnis der vom Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vorgesehenen Sanktionen. Die Ahndung eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eröffnet dem Strafverteidiger große Mitwirkungsmöglichkeiten. Hierzu zählt etwa die Einflussnahmemöglichkeit bei der Wahl einer Behandlungsform oder die Berücksichtigung einer Strafminderung durch aktive Mitwirkung des Mandanten bei der Tatbestandsaufklärung (§ 31 BtMG: Kronzeugenregelung). Den Methoden der verdeckten Ermittlung sowie der Möglichkeit von Absprachen unter den am Verfahren Beteiligten über Schuld und Höhe des Strafmaßes kommt besonders im Betäubungsmittelstrafrecht größte Bedeutung zu.

Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz werden in stetig steigender Anzahl vor den Amt- und Landgerichten verhandelt. Insbesondere in Bayern ist eine Tendenz dahingehend zu erkennen, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sehr hart zu bestrafen.

Zu den typischen Betäubungsmitteln zählen Cannabis, Haschisch, Amphetamin, Kokain und Heroin. Im Übrigen ist die Frage was überhaupt gesetzlich Betäubungsmittel sind, ständigen gesetzgeberischen Änderungen unterworfen.

Das Betäubungsmittelgesetz, kurz BtMG, regel den Umgang mit gesetzlich als Betäubungsmittel deklarierten Substanzen und den zu ihrer Herstellung verwendeten Rohstoffen (z.B. Pflanzen, Pilzen).

Das Betäubungsmittelstrafrecht umfasst alle Vergehen im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln, also insbesondere deren Besitz, Abgabe, Verkauf und Einfuhr. Ebenfalls dazu gehören die nebenrechtlichen Folgen aus einem Verstoß, etwa die Entziehung der Fahrerlaubnis.

Das Betäubungsmittelstrafrecht ist zugleich ein Spezialgebiet des Strafrechts und gekennzeichnet durch Spezialistentum und ganz besonderen Aspekten des Strafrechts.

Die umfangreichen und vielfach verdeckten Ermittlungsmethoden der Behörden und der Polizei, ständige Veränderungen der technischen Nachweismöglichkeiten etwa hinsichtlich des Konsums aber auch bezüglich der Qualität und Herkunft der Betäubungsmittel prägen die aktuellen Strafverfahren. Die ständige Erweiterung der Liste der verbotenen Betäubungsmittel und die sich permanent ändernde Rechtsprechung erfordert eine kontinuierliche Erweiterung des juristischen Wissens.

Komplexen Gutachten, die in einem Strafverfahren von Spezialisten erstellt werden und den in vielen Fällen fragwürdigen Zeugen, wie etwa verdeckte Ermittler und Kronzeugen, muss die Verteidigung vielfach eigene Ermittlungen entgegenstellen. In jedem Fall ist aber umfangreiches Spezialwissen unabkömmlich, denn neben der Frage des Strafmaßes ist auch die Frage einer Therapie und deren Bedingungen Rechtsfolge eines Urteils.

Zudem gilt es, zusammen mit den Mandanten, ein Verteidigungsziel zu entwickeln und möglichst frühzeitig, auch durch vorprozessuales Verhalten, die Weichen in die entsprechende gewünschte Richtung zu stellen.

Wichtig: je früher die Verteidigung die Interessen der Mandanten vertreten kann, umso effektiver und weitreichender kann sie Einfluss auf das Verfahren nehmen.