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Ihr Ansprechpartner für das Markenrecht:

Christopher Langlotz

Bronhofer Lukač Langlotz & Partner

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Markenanmeldung

Der langfristige Erfolg eines Produkts oder eines Unternehmens hängt nicht zuletzt davon ab, dass es wiedererkannt und nicht mit seinen Wettbewerbern und deren Produkten verwechselt wird. Diese simple Einsicht wird vielerorts vernachlässigt. Dabei wird ein Unternehmen häufig mit einem bestimmten Kennzeichen (Name, Produktbezeichnung, Logo, Farbe, Melodie...) so stark identifiziert, dass die Verbraucher zwischen dem Kennzeichen und dem Unternehmen selbst kaum noch unterscheiden.

Nur wer die entscheidenden Merkmale konsequent schützt, kann auf Dauer Verwechslungen vermeiden. Schließlich läuft ein erheblicher Teil der in die Werbung investierten Zeit und Mühe ins Leere, wenn sich Dritte durch die Verwendung identischer oder ähnlicher Merkmale an den Erfolg anhängen.

Die eigene Marke kann dazu beitragen, teure Verwechslungen mit Mitbewerbern und deren Produkten und Dienstleistungen zu vermeiden und die Einzigartigkeit des eigenen Auftretens dauerhaft absichern.

Eine umfangreiche Übersicht zum Thema Markenanmeldung finden Sie hier.

Ablauf der Markenanmeldung

Beratung: An erster Stelle steht eine umfassende Beratung. Die Kanzlei klärt mit ihren Mandanten die Schutzfähigkeit des Kennzeichens, die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden soll und gibt ggf. Hinweise dazu, wie, z.B. durch gestalterische Mittel der Schutz der Marke noch verbessert werden kann.

Markenrecherche: Bevor eine Marke angemeldet werden kann, sollte sichergestellt werden, dass es nicht bereits ein identisches oder ein ähnliches Kennzeichen gibt. Die Risiken einer "ins Blaue hinein" angemeldeten Marke sind enorm. Auch noch nach Jahren können Inhaber älterer Kennzeichen eine Löschung der jüngeren Marke bewirken, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht. Die Investitionen, die in den Aufbau der Marke geflossen sind, sind dann verloren. Daher ist eine ausgiebige Recherche vor der Anmeldung unerlässlich. Die Recherche sollte unbedingt identische und ähnliche Kennzeichen einschließen. Vorsicht: Oft ist in Pauschalangeboten nur die Ähnlichkeitsrecherche enthalten.

Antragstellung: Die Stellung eines korrekten Antrags mit allen erforderlichen Angaben und Anlagen kann die Eintragung erheblich beschleunigen.

Zahlung der amtlichen Gebühren: Nach oder gleichzeitig mit der Antragstellung fordert die jeweilige Behörde die amtlichen Gebühren an. Bei der Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt geschieht dies nach etwa drei Wochen. Bei der Anmeldung einer US-Marke sind die Gebühren bereits bei der (Online-) Anmeldung über ein Konto beim US Patent and Trademark Office oder per Kreditkarte zu entrichten.

Aufnahme in die Datenbank: Mit oder nach Zahlung der amtlichen Gebühren wird die Marke in der Datenbank der jewiligen Behörde gespeichert. In der Folgezeit prüft die Behörde, ob die Marke in das Merkenregister aufgenommen werden kann.

Registrierung und Veröffentlichung: Kommt das DPMA in seiner Prüfung zu dem Ergebnis, dass keine Eintragungshindernisse vorliegen, wird die Marke eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist für die Inahber älterer Kennzeichen zu laufen.

Kosten der Markenanmeldung

Vorab eine Bemerkung zu den Kosten: Für uns ist eine Markenanmeldung kein standardisiertes Massenprodukt, sondern eine hochwertige Beratungsleistung. Wir legen Wert auf eine individuelle eine Analyse Ihres Bedarfs und eine umfassende Beratung. Diese Leistungen können wir nicht zu Preisen von 99,00 € und darunter anbieten.

Wir berechnen für die Anmeldung einer inländischen Marke pauschal ein Honorar von 490 € zzgl. MWSt. Für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke oder einer international registrierten Marke beläuft sich das Honorar auf 780 € zzgl. MWSt.

Das Honorar schließt eine umfassende Beratung, eine Vorabrecherche, die Antragstellung und den Schriftverkehr mit den Behörden ein.

Für die Ähnlichkeitsrecherche fallen weitere 150 € zzgl. MWSt. an.

Zu den Preisen kommen die amtlichen Gebühren hinzu. Die Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamts belaufen sich auf 300 € für die Anmeldung einer nationalen Marke für drei Warenklassen und weitere 100 € für jede weitere Warenklasse. In der Regel sind drei Klassen jedoch ausreichend.

Informationen über die Gebühren der internationalen Registrierung finden sie auf den Internetseiten der WIPO.