Bronhofer02 sml2 Lukac02 sml

Ihre Ansprechpartner für das Arbeitsrecht:

Dr. Nils Bronhofer

Maja Lukač

Bronhofer Lukač Langlotz & Partner

Sendlinger-Tor-Platz 5

80336 München

T: 089/ 9090155-0

F: 089/ 9090155-90

info@bronhofer.de

Urlaubsgeld

Urlaubsgeld ist eine zusätzliche, über das Urlaubsentgelt hinausgehende Vergütung, die für die Dauer des Urlaubs gezahlt wird. Der Arbeitnehmer kann Urlaubsgeld nur dann beanspruchen, wenn dies entweder in einem einschlägigen Tarifvertrag oder in einer betrieblichen oder einzelvertraglichen Vereinbarung ausdrücklich vorgesehen wurde. Jedoch kann Urlaubsgeld daneben als Gratifikation des Arbeitgebers, also als freiwillige Leistung, ausbezahlt werden.

Davon streng zu unterscheiden ist die Vergütungsfortzahlung während der Urlaubszeit, sog. bezahlter Erholungsurlaub. Diese Pflicht des Arbeitgebers besteht aufgrund § 1 BUrlG.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) untersagt es der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz, dass der Arbeitgeber, einzelne Arbeitnehmer oder Gruppen von Arbeitnehmern ohne sachlichen Grund von allgemein begünstigenden Regelungen ausnimmt und dadurch schlechter stellt als andere vergleichbare Arbeitnehmer. Gewährt der Arbeitgeber nach einem erkennbaren und allgemein im Betrieb gültigen Grundsatz Leistungen, dann muss er die Voraussetzungen für den Erhalt der jeweiligen Leistung so klar abgrenzen, dass kein Arbeitnehmer hiervon aus sachfremden oder willkürlichen Gründen ausgeschlossen bleibt. Dies gilt ebenso bei der Gewährung von Urlaubsgeld.

Hintergrund der Gewährung von Urlaubsgeld ist es, die anlässlich des Urlaubs entstehenden Mehraufwendungen des Arbeitnehmers zu kompensieren. Im Ergebnis führt der Gleichbehandlungsgrundsatz regelmäßig dazu, dass Urlaubsgeld entweder allen oder keinem Arbeitnehmer gezahlt werden kann.

Sie auch unseren hierzu erschienen Newsletter "Mai 2009".