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Ihre Ansprechpartner für das Arbeitsrecht:

Dr. Nils Bronhofer

Maja Lukač

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Probezeit

Im Rahmen der verschieden in Arbeitsverträgen auftauchenden Probezeitklauseln ist zu unterscheiden zwischen:

  • befristetes Probearbeitsverhältnis
  • unbefristeter Arbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit.

Beim befristeten Probearbeitsverhältnis besteht ein gewöhnliches befristetes Arbeitsverhältnis. Sachlicher Grund für die Befristung nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist die „gegenseitige Erprobung“. Nach Ablauf der Befristung endet das Arbeitsverhältnis, und zwar ohne dass es hierzu einer gesonderten Kündigung bedarf. Der Sachgrund der Erprobung ist vom Bundesarbeitsgericht (BAG) anerkannt und damit zulässig.

Für den Arbeitnehmer weitaus freundlicher ist der unbefristete Arbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit: hier wird im Arbeitsvertrag selbst vereinbart, dass die ersten drei, zumeist sechs, Monate des Arbeitsverhältnisses "Probezeit", als „Probezeit gelten“. Falls von den Vertragsparteien im Arbeitsvertrag eine echte Probezeit vereinbart worden ist, kann das Arbeitsverhältnis sowohl von Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen schriftlich gekündigt werden.

Als Anhaltspunkt für die Wahl der angemessenen Dauer der Probezeit: bei einfacher Tätigkeit bis zu drei Monaten, bei komplexeren Tätigkeiten bis zu sechs Monaten.
Was bedeutet die vereinbarte Probezeit, welche arbeitsjuristischen Auswirkungen hat sie?

Gemäß § 622 Absatz 3 BGB kann in diesem Fall das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Hauptzweck des unbefristeten Arbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit ist also die verkürzte Kündigungsfrist während des Laufs einer Probezeit; hätte man diese Vorschaltung einer Probezeit nicht vereinbart, würde das Gesetz, in dem Fall § 622 Absatz 1 BGB, gelten: die Kündigungsfrist würde 4 Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats betragen. Bei einem unbefristetem Arbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit kann die Erprobung risikolos erfolgen: stellt eine der Arbeitsvertragsparteien fest, dass man selbst an dem Arbeitsverhältnis nicht weiter festhalten will, so ist man entgegen der gesetzlichen Vorgabe nicht 4 Wochen zur Arbeitsleistung, Entgegennahme der Leistung verpflichtet, sondern nur für die Dauer von 2 Wochen.

Kündigungsschutz genießen Arbeitnehmer nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) allerdings erst nach Ablauf der gesetzlichen Wartezeit von 6 Monaten und nur wenn mehr als 10 Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt werden. Beim befristeten Probearbeitsverhältnis gilt hinsichtlich der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) zwar nichts anderes; gemäß § 15 Absatz 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist aber während der Dauer des Arbeitsverhältnisses die ordentliche Kündigung, und zwar für beide Parteien des Arbeitsverhältnisses, ausgeschlossen, soweit im Arbeitsvertrag selbst nichts Gegenteiliges vereinbart worden ist.