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Dr. Nils Bronhofer

Maja Lukač

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Kündigung, ordentliche / normale

Die ordentliche Kündigung bewirkt - ebenso wie die außerordentliche Kündigung - die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch einseitige Erklärung; zumeist durch den Arbeitgeber.

Aufgrund der Einseitigkeit der Kündigungserklärung und des damit verbundenen rechtsgestaltenden Charakters, kann eine Kündigung, genauer die Kündigungserklärung selbst, nicht einfach zurückgenommen werden. Da die Rechtslage bei Wirksamkeit der Kündigungserklärung gestaltet worden ist, bedarf es für die Rückgängigmachung einer Kündigung einer Vereinbarung zwischen den Arbeitsvertragsparteien.

Für die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung ist es notwendig, dass Kündigungsfristen eingehalten werden. Diese können sich aus § 622 BGB, einem Tarifvertrag oder auch aus dem Arbeitsvertrag selbst ergeben. Der Zugang der Kündigungserklärung sollte für den Streitfall nachgewiesen werden können (bestenfalls per Einschreiben mit Rückschein).

Schließlich kann eine Kündigung / kann der Ausspruch auch nicht von einem Umstand, also einer Bedingung, deren Wirkung von einem zukünftigen und ungewissen Ereignis abhängig gemacht wird, abhängig gemacht werden. Unzulässig wäre etwa eine Kündigung, die der Arbeitgeber vorsorglich ausspricht, etwa für den Fall, dass der Arbeitnehmer künftig bestimmte Vertragsverstöße begehen wird.

Die Bedingungsfeindlichkeit der Kündigungserklärung wird damit begründet, dass die Kündigungserklärung selbst klar und eindeutig verständlich ist; andernfalls wäre ihre rechtsgestaltende Wirkung nicht zu erklären. Der Erklärungsempfänger muss immer wissen, was das Verlautbarte bedeutet – und zwar ohne Nachfragen zu müssen. Siehe auch Kündigungsschutz.