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Dr. Nils Bronhofer

Maja Lukač

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Krankheit und Entgeltfortzahlung

Erkrankt ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig ("Krankheitsfall"), so wird der Grundsatz "Ohne Arbeit kein Lohn" durchbrochen. In der Folge verliert der Arbeitnehmer seinen Lohnzahlungsanspruch nicht. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bleibt für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bestehen, und zwar in voller Höhe. Allerdings ist der Lohnfortzahlungsanspruch im Krankheitsfalle zeitlich für die Dauer von sechs Wochen beschränkt. Dies regelt das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG).

§ 3 EFZG lautet:

(1) Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen. Wird der Arbeitnehmer infolge derselben Krankheit erneut arbeitsunfähig, so verliert er wegen der erneuten Arbeitsunfähigkeit den Anspruch nach Satz 1 für einen weiteren Zeitraum von höchstens sechs Wochen nicht, wenn

  1. er vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit mindestens sechs Monate nicht infolge derselben Krankheit arbeitsunfähig war oder
  2. 2. seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit infolge derselben Krankheit eine Frist von zwölf Monaten abgelaufen ist.

(2) Als unverschuldete Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Absatzes 1 gilt auch eine Arbeitsverhinderung, die infolge einer nicht rechtswidrigen Sterilisation oder eines nicht rechtswidrigen Abbruchs der Schwangerschaft eintritt. Dasselbe gilt für einen Abbruch der Schwangerschaft, wenn die Schwangerschaft innerhalb von zwölf Wochen nach der Empfängnis durch einen Arzt abgebrochen wird, die schwangere Frau den Abbruch verlangt und dem Arzt durch eine Bescheinigung nachgewiesen hat, daß sie sich mindestens drei Tage vor dem Eingriff von einer anerkannten Beratungsstelle hat beraten lassen.

(3) Der Anspruch nach Absatz 1 entsteht nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses.

Das EntgeltfortzahlungsG bestimmt weiter, dass Arbeitnehmer für Arbeitszeiten, die infolge eines gesetzlichen Feiertages nicht geleistet werden können, denjenigen Vergütungsanspruch haben, den sie ohne Arbeitsausfall erhalten hätten, vgl. § 2 EFZG. Der Anspruch besteht nicht, wenn der Arbeitnehmer am letzten Arbeitstag vor dem Feiertag oder am ersten Tag danach unentschuldigt der Arbeit fernbleiben. Der Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts kann erst nach Ablauf einer Wartezeit von vier Wochen entstehen. Während dieser Zeitspanne muss das Arbeitsverhältnis ununterbrochen bestanden haben. Der Fortzahlungsanspruch besteht nicht nur ein Mal, sondern im Falle jeder neuen Krankheit. Die maximale Fortzahlungsdauer ist mit sechs Wochen in jedem Krankheitsfall gleichbleibend. Der Anspruch kann jedoch dann nicht entstehen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit selbst verschuldet (infolge besonderer Risikosportarten) hat.