Bronhofer02 sml2 Lukac02 sml

Ihre Ansprechpartner für das Arbeitsrecht:

Dr. Nils Bronhofer

Maja Lukač

Bronhofer Lukač Langlotz & Partner

Sendlinger-Tor-Platz 5

80336 München

T: 089/ 9090155-0

F: 089/ 9090155-90

info@bronhofer.de

Interessenausgleich

Der Interessenausgleich ist ein dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) entstammender Begriff und in § 112 I Satz 1 BetrVG geregelt. Generell gesagt, sollen durch den Interessenausgleich und den sachlich mit dem Interessenausgleich zusammenhängenden Sozialplan wirtschaftliche Nachteile ausgeglichen werden, die dem Mitarbeiter im Falle einer Betriebsänderung entstehen können.

Als Beispiele einer Betriebsänderung seien Rationalisierung, Restrukturierung, Reorganisation, Einschränkungen des Betriebes (Betriebseinschränkung) oder auch eine Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung) zu nennen. Die negativen Auswirkungen aus einer solchen Betriebsänderung sollen unter Mitbestimmung des Betriebsrates durch den Interessenausgleich abgemildert werden. Insofern kann der Betriebsrat auf den Meinungsbildungsprozess des Arbeitgebers Einfluss nehmen. Das Beteiligungsrecht des Betriebsrates wird gemäß § 112 I Satz 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) auch für die Fassung eines Sozialplans vorgesehen.

Interessenausgleich und Sozialplan unterscheiden sich jedoch grundlegend. Während der Interessenausgleich den Umfang und die Ausgestaltung der geplanten Betriebsänderung betrifft, bezieht sich der Sozialplan auf den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern infolge der geplanten Betriebsänderung entstehen, § 112 I Satz 3 BetrVG.