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Ihre Ansprechpartner für das Arbeitsrecht:

Dr. Nils Bronhofer

Maja Lukač

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Elternzeit

Elternzeit kann bis spätestens sieben Wochen vor deren Beginn schriftlich beim Arbeitgeber beantragt werden. Die Elternzeit soll unmittelbar nach der Mutterschutzfrist in Anspruch genommen werden. Gleichzeitig hat der Arbeitnehmer zu erklären, für welchen Zeitraum innerhalb zweier Jahre die Elternzeit genommen werden soll.

Elternzeit wird ab dem Tage nach der Geburt des Kindes bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres gewährt. Die frühere Bezeichnung lautete Erziehungsurlaub. Während dieser Zeit ruhen die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis. Nach Rückkehr in den Betrieb hat der Arbeitnehmer zwar einen Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung, jedoch nicht auf Zuweisung des konkreten, vor der Elternzeit innegehabten, Arbeitsplatzes.

Elternzeit kann nicht nur von der Mutter, sondern auch vom Vater genommen werden. Dies ist im Bundeselterngelt- und Elterzeitgesetz (BEEG) geregelt. Zur finanziellen Realisierung der Elternzeit kann so genanntes Elterngeld bezogen werden. Der Höhe nach beträgt es, abhängig vom jeweiligen Einkommen, maximal € 1.800,--. Zeitlicher Rahmen für die Bezugsdauer beträgt zwölf Monate. Nehmen jedoch beide Elternteile Elterngeld in Anspruch, dann kann sich Bezugsdauer auf höchstens 14 Monate ausdehnen. Allerdings gelten diese Regelungen nur für Kinder, die am oder nach dem 01. Januar 2007 geboren wurden. Während des Bezuges von Elterngeld darf eine Erwerbstätigkeit ausgeübt werden, die eine wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Stunden nicht übersteigt.

Während der Elternzeit ist der Arbeitnehmer vor Kündigungen geschützt: § 18 I Satz 1 BEEG besagt, dass „der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt worden ist, höchstens jedoch acht Wochen vor Beginn der Elternzeit, und während der Elternzeit nicht kündigen darf. In besonderen Fällen kann ausnahmsweise eine Kündigung für zulässig erklärt werden. Die Zulässigkeitserklärung erfolgt durch die für den Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle."